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Nachrechnen bzw. Neukalkulieren von Gebührensatzungen
Im vergangenen Jahr und aktuell haben wir Gebührensatzungen aktualisiert und gleichzeitig die Kalkulationsgrundlagen geprüft und ggf. nachkalkuliert, so dass der Gleichheitssatz konsequent umgesetzt
wurde und der Deckungsgrad bei 95-105% lag. Dabei wurden die jährlichen Schwankungen analysiert und in Einzelfällen Leistungen neu aufgeteilt, Stundenverrechnungssätze neu berechnet und Leistungszeiten geprüft.
 Die fachlichen Grundlagen wurden aktualisiert und ein Rechtsanwalt
mit Erfahrungen im Verwaltungsrecht prüfte die rechtlichen Grundlagen und deren Anwendung und Auslegung, damit die Beiträge oder Gebühren dem Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG standhalten.
Die aktualisierte Gebührensatzung wurde den Stadtverordneten oder Gemeindevertretern vorgestellt und erläutert.
Aktualisiert wurden:
- Friedhofsgebührensatzung
- Strassenreinigungsgebührensatzung
Aktualisierung von Satzungen
Aktualisiert wurden:
- Strassenreinigungssatzung
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